Deutsche Burschenschaft lehnt europäischen Schulden-Sozialismus ab

Die Deutsche Burschenschaft nimmt zur Euro-Schuldenkrise wie folgt Stellung:

Die Deutsche Burschenschaft befürwortet ein vereinigtes Europas der Vaterländer, sie sieht aber die gegenwärtigen Entwicklungen in der Europäischen Union mit großer Sorge. Aus der Europäischen Währungsunion, die in den neunziger Jahren gegen den in Umfragen erklärten Willen der Mehrheit geschaffen wurde, droht eine Transfer- und Haftungsunion zu werden. Der Euro war ein politisches Projekt – letztlich der Preis der Franzosen für die deutsche Wiedervereinigung. Da der Euro aber auf ökonomischen Konstruktionsfehlern beruht und zu unterschiedliche Volkswirtschaften unter ein Währungsdach zwängt, droht er nun in der Schuldenkrise zu scheitern.

Die überschuldeten südeuropäischen Euro-Länder sollen nun auf Kosten der halbwegs solide wirtschaftenden nördlichen Euro-Länder, allen voran Deutschlands, gerettet werden. Die Schulden der „Piigs“ sollen vergemeinschaftet werden. Das ist letztlich ein europäischer Schulden-Sozialismus, den die Burschenschaft und das deutsche Volk in seiner großen Mehrheit ablehnen. Tatsächlich werden bei der vermeintlichen Euro-Rettung vor allem die Gläubiger der finanziell angeschlagenen Länder gerettet, also etwa Banken, die zuvor hohe Zinsen für riskante Anleihen kassiert haben.

Die Bundesregierung stellt für die vermeintliche Euro-Rettung immense Summen für den Rettungsfonds EFSF zur Verfügung. Die 211 Milliarden Euro, mit denen Deutschland von 2013 an für den permanenten Rettungsfonds ESM bürgen soll, entsprechen ungefähr zwei Drittel des Bundeshaushalts eines Jahres. Ursprünglich wollte die Regierung bei Inanspruchnahme des EFSF nicht einmal die Zustimmung des Bundestages einholen.

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Mittwoch stellt immerhin nun klar, dass das Haushaltsrecht des Parlaments nicht durch vermeintliche europäische Notwendigkeiten oder Zwänge ausgehebelt werden darf. Die Deutsche Burschenschaft begrüßt insofern das Urteil der Karlsruher Richter. Dennoch sieht sie mit Sorge, dass durch die Euro-Schuldenkrise eine verhängnisvolle zentralistische Tendenz in der EU beschleunigt wird. Mehr und mehr Kompetenzen in der Wirtschafts- und Finanzpolitik sollen von EU-Institutionen übernommen oder zumindest koordiniert werden. Schon sprachlich weckt EU-Europa mit seinen „Räten“ und „Kommissaren“ ungute Assoziationen an untergegangene sozialistische Reiche.

Die Deutsche Burschenschaft spricht sich für ein freies und geeintes Europa aus. Für das hehre Ziel Europa darf aber auf keinen Fall die Demokratie zerstört werden. Die Deutsche Burschenschaft ist dagegen, dass die Krise nun als Katalysator für einen großen „Integrationsschritt“ hin zu noch mehr Zentralisierung und Vergemeinschaftung genutzt wird. „Brüssel“ hat schon heute einen schlechten Ruf, weil es für eine bürgerferne und bürokratische Politik  steht. Statt Brüssel mehr Kompetenzen zu geben, sollten vielmehr Kompetenzen und Verantwortung auf die nationalen und regionalen Parlamente zurückverlagert werden. Im Geiste der Subsidiarität muss Europa von unten regiert werden. Staaten müssen für ihre nationalen Haushalte und ihre nationalen Schulden selbst haften und dürfen nicht erwarten, dass letztlich Deutschland und seine Steuerzahler dafür aufkommen. Gegen diesen Schuldensozialismus ruft die Burschenschaft den Bundestag und das deutsche Volk zum Widerstand auf.

Deutsche Burschenschaft verurteilt Maueropfer-Verhöhnung durch Linkspartei

Die Deutsche Burschenschaft verneigt sich vor den Opfern der Mauer und der Teilung.

Vor fünfzig Jahren, am 13. August 1961, besiegelte die DDR mit der Errichtung einer 168 km langen Schandmauer nicht nur die Teilung Berlins, sondern auch Deutschlands. Der Mauerbau wurde auf Geheiß der SED-Führung betrieben und umgesetzt. Die militärisch gesicherte Grenze spaltete nicht nur eine Stadt, sie trennte auch Familien, Freunde und Nachbarn. Die wirtschaftlich bereits am Boden liegende sozialistische Diktatur versuchte die ökonomische Auszehrung mittels Zurückhaltens des Flüchtlingsstroms zu stoppen. Durch ein ausgeklügeltes Sperrsystems aus Mauern, Panzersperren, Zäunen und Todesstreifen mit Wachtürmen und Selbstschussanlagen wurde ein Teil des deutschen Volkes – immerhin 17 Millionen Menschen – für 28 Jahre ein-und von der freien Welt ausgesperrt. Mehr als 136 Menschen kamen an der Berliner Mauer zu Tode bei dem Versuch, in die Freiheit zu gelangen. An der innerdeutschen Grenze gab es insgesamt 1065 Todesopfer (Quelle: http://www.berlinermaueronline.de/geschichte/mauertote.htm). Hinter der Mauer fristeten 17 Millionen Deutsche in einem Unrechtsstaat ihr Dasein, drangsaliert von der Stasi, wenn sie sich gegen das totalitäre DDR-System auflehnten.

Als erste Freiheitsbewegung Deutschlands setzt sich die Deutsche Burschenschaft seit 1815 für die Freiheit aller Deutschen ein. Die Deutsche Burschenschaft gehört zu den wenigen überparteilichen Gruppierungen, die in den Jahren der Teilung immer an die Wiedervereinigung Deutschlands geglaubt hat. Mittels öffentlichen Veranstaltungen, Petitionen und Aktionen (u.a. Nachbau der Berliner Mauer in Aachen, 1967) versuchte sie immer wieder, auf den SED-Unrechtsstaat hinzuweisen. Einzelne Burschenschafter sowie andere Korporierte waren zudem in den 1960er Jahren als Fluchthelfer in Berlin tätig.

Bundespräsident Christian Wulff hat es in seiner Rede am 13. August 2011 in Berlin auf den Punkt gebracht, als er sagte, dass sich „viele an die Mauer gewöhnt, viele sie verharmlost“ hätten. Empörend ist, dass Teile der politischen Erben der SED-Mauerbauer, die aus den Resten der SED gewandelte „Linkspartei“, bis heute die Opfer der Mauer verhöhnt und versucht, die Geschichte mit Propagandalügen zu verklären. So erklärt die Linkspartei-Vorsitzende Lötzsch den Mauerbau zur „logischen Folge“ des Weltkrieges. In den Augen vieler alter SED-Nostalgiker ist der Mauerbau eine „Friedenstat“. Die der „Linken“ politisch nahestehende Zeitung „Junge Welt“ geht mit ihrer widerlichen DDR-Verklärung noch weiter. Das ehemalige FDJ-Organ hat sich auf seiner Titelseite am 50. Jahrestag des Mauerbaus für „28 Jahre Friedenssicherung in Europa“ bedankt. Besonders perfide und widerlich ist es, dass sich das linksextreme Medium „für 28 Jahre (Stasiknast) Hohenschönhausen ohne Hubertus Knabe“ bedankt. Der Historiker Knabe, Direktor der heutigen Gedenkstätte Hohenschönhausen, hat die „Junge Welt“ daraufhin zu recht mit dem NS-„Stürmer“ verglichen. In der Linkspartei und ihr nahestehenden Medien sind zahlreiche ehemalige Stasi-Mitarbeiter tätig, die großes menschliches Leid verursacht haben. Die Deutsche Burschenschaft verurteilt die Geschichtsfälschung der Linkspartei. Sie und ihre Handlanger zeigen, dass sie nicht in der Demokratie angekommen sind und aus der Geschichte nichts gelernt haben.

Die Deutsche Burschenschaft fordert vom Regierenden Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit (SPD), seinen Worten auch Taten folgen zu lassen. Wenn es für ihn „ganz klar sein muss, dass es im Hinblick auf die Mauer und ihre Erbauer keinen Raum für Nostalgie oder gar Verständnis gibt“, dann sollte er die Landesregierung mit den Postkommunisten sofort auflösen und auch den Berliner Verfassungsschutz diese Partei observieren lassen.

Strafanzeige wegen Datendiebstahls

Die Deutsche Burschenschaft hat sich am vergangenen Wochenende auf einer Sitzung des Verbandsrates mit der Berichterstattung einiger Medien beschäftigt, die auf der Veröffentlichung interner Dokumente aus den Reihen des Verbandes basiert.

Gegen die illegale Erlangung der Dokumente wurden strafrechtliche und zivilrechtliche Schritte eingeleitet. Der Verband verurteilt diesen Datendiebstahl aufs Schärfste, wird den Stand der Ermittlungen im derzeit schwebenden Verfahren aber nicht kommentieren.

Inhaltlich nimmt die Deutsche Burschenschaft Stellung.

"Wichtig und erfreulich ist für uns, dass die Medien differenziert über das breite Meinungsspektrum des Verbandes berichten und zur Kenntnis nehmen, dass sich die Deutsche Burschenschaft zu Demokratie und Rechtsstaat bekennt", sagte der Sprecher der Deutschen Burschenschaft, Stefan Dobner. Leider neigten einige Medien zu Pauschalisierungen und verzerrender Sensationsberichterstattung. Der Verband als Zusammenschluss von autonomen Mitgliedsvereinigungen erwarte aber auch deutliche Konsequenzen und Bekenntnisse dieser zu den demokratischen Werten der burschenschaftlichen Bewegung. Haltlose und unbewiesene Denunziationen aus den Reihen des Verbandes gegen andere Mitgliedsvereinigungen verurteilte die Verbandsführung jedoch ebenso, wie extremistische Einzelmeinungen, für die der Verband als Ganzes haftbar gemacht werde.

 

„Die Deutsche Burschenschaft lehnt jegliche extremistische und antidemokratische Position strikt ab, wie es auch Beschlusslage des Verbandes ist“, betonte Dobner. „Zugleich ist sie der Freiheit, auch der Meinungsfreiheit innerhalb des Verbandes, in besonderem Maße verpflichtet.“ Er sehe zwar das Problem der öffentlichen Wahrnehmung von einzelnen Positionen aus innerverbandlichen Debatten, doch sehe er aus prinzipiellen Erwägungen keine Veranlassung, von der streng basisdemokratischen Tradition und offenen Diskussionskultur abzurücken und Meinungen im Vorfeld von Beschlussfassungen zu unterdrücken. Gleichwohl sei darauf zu achten, dass die öffentliche Wahrnehmung des Verbandes nicht durch schrille einzelne Debattenbeiträge leide. „Wir werden innerhalb des Verbands über entsprechende Maßnahmen diskutieren, wie dies in Zukunft besser verhindert werden könnte“, sagte Dobner. Den Versuch der Vereinnahmung des Verbandes durch politische Organisationen wie etwa der NPD wies Dobner scharf zurück. Politisches Engagement einzelner Mitglieder werde nicht überwacht und sei streng von der Linie des Verbandes zu trennen. Die Toleranz gegenüber diesem Engagement könne aber nur gelten, wenn Politiker aus den Reihen des Verbandes sich strikt an diese Trennung halten.

Mit aller Schärfe wies Dobner das Vorgehen der SED-PDS-Nachfolgepartei „Die Linke“ gegen die Burschenschaften zurück. Deren Versuche, in Stasi-Manier freiheitlich-nationale Meinungen aus dem demokratischen Diskurs zu verbannen, zeigen ihr schwieriges Verhältnis zur Demokratie und die in weiten Teilen immer noch totalitäre Grundeinstellung in der Partei. „Die SED-Nachfolgepartei, die erst seit einigen Jahren Erfahrungen mit der Demokratie macht, hat offenkundig Probleme mit der fast 200-jährigen basisdemokratischen Tradition der Burschenschaften“, so Dobner. „Die Linke, deren Mitglieder teilweise offen und eng mit der gewaltbereiten Antifa zusammenarbeiten und unter deren Dach einige Teilorganisationen vom Verfassungsschutzes beobachtet werden, ist als Hüterin der Demokratie denkbar ungeeignet und steht in unseliger totalitärer Tradition“, sagte Dobner abschließend mit kritischem Blick auf den direkten Zugriff auf Regierungs- und Machtstrukturen durch diese Kräfte.

Burschentag erfolgreich abgeschlossen

 

Der Burschentag 2011 in Eisenach ist mit einem sehr gut besuchten Festkommers am gestrigen Samstag zu Ende gegangen.

Ein insgesamt positives Resümee der viertägigen Verbandstagung mit rund 1000 Teilnehmern zieht der Sprecher der Deutschen Burschenschaft, Stefan Dobner (Münchener Burschenschaft Arminia-Rhenania). „Der Burschentag war ein großer Erfolg trotz der scharfen Kritik im Vorfeld.“ Es gab einen umstrittenen Antrag zu Aufnahmekriterien, der noch vor Beginn des Burschentages zurückgezogen wurde. „Es ist unfair und sachlich falsch, wenn einige Medien diesen umstrittenen Antrag als Meinung der Deutschen Burschenschaft darstellen. Entscheidend sind Beschlüsse, nicht Anträge“, sagte Dobner.

Was die Aufnahme in eine Burschenschaft angeht, zählt das tatkräftige Bekenntnis zur Burschenschaft, zu ihren freiheitlichen Traditionen und Werten, zum deutschen Vaterland und zur Kultur- und Schicksalsnation. Für die jüngere deutsche Generation ist das prägende historische Ereignis die Wiedervereinigung. Die Deutsche Burschenschaft setzt sich für das geeinte Deutschland in einem Europa der Vaterländer ein.

Erleichtert zeigt sich die Deutsche Burschenschaft, dass es in Eisenach zu keinen größeren Auseinandersetzungen und Beeinträchtigungen der Bevölkerung durch die angekündigten Störungen durch linke Krawalltouristen gekommen ist. „Von einer kleinen aggressiven Demonstration lassen wir uns nicht einschüchtern und unsere demokratischen Grundrechte auf Versammlungsfreiheit nehmen“, sagte Dobner. Die Deutsche Burschenschaft dankt der Polizei für ihren professionellen Einsatz. „Wir bedauern aber, dass eines unserer Mitglieder in der Nacht zum Samstag von ca. fünf mutmaßlichen Linksextremisten krankenhausreif geschlagen wurde.“

Eine begeistert aufgenommene Rede beim Festkommers hielt der Berliner Zeithistoriker Prof. Arnulf Baring. Er rief die Deutsche Burschenschaft dazu auf, in der Tradition ihrer freiheitlichen Ideale weiter für Demokratie und Meinungsfreiheit in Deutschland zu streiten. Zugleich betonte Baring, dass die Deutschen als größtes Volk in der Mitte Europas ein positives Selbstbild entwickeln müssten – auch mit Blick auf die notwendige Integration von Zuwanderern. Baring schloss seine Rede mit den Worten „Es lebe die Republik, es lebe Deutschland.“

Im Ergebnis hat dieser Burschentag die Deutsche Burschenschaft gestärkt, betont Dobner: „Statt der befürchteten Spaltung, die manche Medien offenbar auch gewünscht haben, haben die Diskussionen die Burschenschaft gestärkt in ihrem Willen, um eine gemeinsame Zukunft zu kämpfen“, bekräftigte er. „Unser Motto ist: Mit vereinten Kräften – und dieses Signal sendet der Burschentag von Eisenach zu den mehr als 100 Burschenschaften im Verband aus.“

Deutsche Burschenschaft tritt unwahren Behauptungen entgegen

Der Burschentag in Eisenach nimmt eine positive Wendung. Umstrittene Anträge wurden zurückgezogen und versöhnliche Gespräche geführt.

Immer noch geistern aber falsche Tatsachenbehauptungen durch einige Medien.

Dazu erklärt für die Deutsche Burschenschaft der Sprecher des Verbandes, Stefan Dobner (Münchner Burschenschaft Arminia-Rhenania) zur sachlichen Richtigstellung: „Es ist und war zu jedem Zeitpunkt für jeden deutschen Staatsbürger möglich, Mitglied in einer Mitgliedsvereinigung der Deutschen Burschenschaft zu werden. Die kolportierte Behauptung, dies sei nur Bewerbern möglich, die von sogenannten Volksdeutschen abstammen, ist falsch.“

Der umstrittene Antrag auf Ausschluss der Mannheimer Burschenschaft Hansea, den eine einzelne Bonner Mitgliedsvereinigung eingebracht hatte, wurde schon am Mittwoch im Vorfeld des Burschentages  zurückgezogen. Dieser Antrag wäre aber nicht satzungsgemäß gewesen und daher zwingend von der Tagesordnung gestrichen worden.

Die Kontroverse über diesen Antrag ist damit endgültig beigelegt.

Kai Ming Au, Mannheimer Burschenschafter mit chinesischen Wurzeln, der in den vergangenen Tagen im Zentrum der medialen Aufregung  stand, ist 26 Jahre alt und BWL-Student in Ludwigshafen. Er ist derzeit auch Sprecher seiner Burschenschaft Hansea Mannheim.

Verbandsbruder  Au bekräftigt seine Unterstützung für die Deutsche Burschenschaft: „Obwohl die letzten Tage schwierig waren, habe ich aus der Burschenschaft viel Unterstützung erfahren. Meine Burschenschaft und der Verband sind für mich korporative Heimat, in der ich mich engagiere und zu der ich stehe. Ich bin stolz, Teil dieser Gemeinschaft zu sein, ich bin stolz, als Wehrdienstleistender meinem Vaterland gedient zu haben, und ich bin stolz, Deutscher zu sein.“

Deutsche Burschenschaft nimmt Stellung zu Vorwürfen

Eisenach (ots) - Zu dem rufschädigenden Artikel auf "Spiegel Online" und in anderen Medien über die Deutsche Burschenschaft, nimmt die Vorsitzende Burschenschaft, die Münchener Burschenschaft Arminia-Rhenania, wie folgt Stellung. Der Sprecher der Deutschen Burschenschaft, Stefan Dobner, erklärt dazu:

"Die heute auf "Spiegel Online" aufgetauchten Vorwürfe gegen die Deutsche Burschenschaft und das interne Rechtsgutachten bezüglich der Aufnahmebedingungen von Neumitgliedern sind ideologisch überzogen. Innerhalb des Verbands werden das Gutachten und darauf begründete Anträge zum Burschentag kritisch gesehen und bereits im Vorfeld des Burschentages kontrovers diskutiert. Jedoch ist der Vorwurf, es handele sich gleichsam um die Einführung eines "Arierparagraphen" überzogen, faktisch falsch und kommt einem Rufmord gleich. Das Gutachten orientiert sich an dem in der Bundesrepublik über Jahrzehnte geltenden Abstammungsprinzip - dem ius sanguinis. Dieses Prinzip gilt heute noch in der Schweiz, in Israel sowie in den meisten EU-Staaten wie Österreich. Das Rechtsgutachten trägt somit auch den Mitgliedsvereinigungen in der Republik Österreich und der dortigen Rechtsauslegung Rechnung.

Die Deutsche Burschenschaft mit Rassismus in Verbindung zu bringen entbehrt jeder Grundlage. Die Prinzipien der Deutschen Burschenschaft verpflichten jeden Burschenschafter zur Achtung der Würde jedes Menschen als Grundlage unserer Verfassung. Die Deutsche Burschenschaft steht unverbrüchlich in der freiheitlich-demokratischen Tradition der Revolution von 1848 und wird sich weiterhin für Meinungsfreiheit, Demokratie und Selbstbestimmung einsetzen, wie es ihre Verfassung von jedem Mitglied fordert."

Deutsche Burschenschaft tagt in Eisenach

Burschentag 2011

Zum 21. Mal seit der Wiedervereinigung tagen vom Donnerstag, 16. Juni 2011, bis Sonntag, 19.  Juni 2011, die Mitgliedsvereinigungen der Deutschen Burschenschaft in Eisenach am Fuße der Wartburg.

In den Verhandlungen diskutieren die Delegierten über diverse Anträge und die zukünftigen Schwerpunkte der Arbeit im größten    burschenschaftlichen    Verband,     dem Mitgliedsvereinigungen aus der Republik Österreich und der Bundesrepublik Deutschland angehören.

Höhepunkte des Burschentages sind der traditionelle Festakt auf der Wartburg, der am Freitag, 17. Juni 2011, um 18.30 Uhr im Innenhof der Wartburg stattfindet sowie der Kommers am Samstag, 18. Juni 2011, um 20.00 Uhr in der Sporthalle Eisenach.
Das traditionelle Fußballspiel gegen eine Eisenacher Auswahl findet am Samstag, 18. Juni 2011, um 14.00 Uhr im Wartburgstadion statt.
Am Sonntag, 19. Juni 2011, beschließt ein Jazz-Frühschoppen am Fuße des Burschenschaftsdenkmals ab 11.00 Uhr die Jahrestagung des Korporationsverbandes.

Bitte beachten Sie die Aufstellung zu Zeiten, Orten und Rednern am Ende dieses Dokuments.

Zu einem Vorgespräch lädt der Verband die Vertreter der Medien am Donnerstag, 16. Juni 2011, um 11.00 Uhr in das Steigenberger Hotel „Thüringer Hof, Karlsplatz 11, D-99817 Eisenach, ein.

Zum Abschluß des Burschentages informieren wir die Vertreter der Presse gerne am Sonntag, 19. Juni 2011, um 12.00 Uhr im Berghotel Eisenach, An der Göpelskuppe 1, D-99817 Eisenach.

Für Hintergründe, Informationen und Terminvereinbarungen steht Ihnen der Referent für Medien- und Öffentlichkeitsarbeit gerne vorab unter der genannten Telefonnummer zur Verfügung. Bitte beachten Sie, daß während des Burschentages Vertreter der Vorsitzenden Burschenschaft und der Referent für Medien- und Öffentlichkeitsarbeit nur nach vorheriger Absprache oder zu den genannten Informationsterminen zur Verfügung stehen können. Eine kurzfristige Verfügbarkeit ohne Terminabsprache ist während der Tagungen und Sitzungen nicht möglich.

Vertreter der Presse sind zu den offiziellen Veranstaltungen herzlich eingeladen. Dies sind der Wartburgfestakt, der Kommers sowie die genannten Pressetermine. Bitte beachten Sie dabei die Hinweise zur Akkreditierung unter http://www.burschenschaft.de/presse/akkreditierung.html. Sie können sich auch gerne telefonisch an den Referenten für Medien-und Öffentlichkeitsarbeit, Herrn Michael Schmidt, unter +49 151 54828478 wenden.

Bitte beachten Sie, daß eine Akkreditierung zur Berichterstattung zwingend erforderlich ist. Filmaufnahmen sind während des Festaktes auf der Wartburg und des Kommerses nach vorheriger Absprache möglich.

Die genannten Veranstaltungen finden im Innenhof der Wartburg oder in der Werner-Aßmann-
Halle in D-99817 Eisenach statt.

Gerne stellen wir Ihnen für die Berichterstattung Bildmaterial und einen Text zur Verfügung. Bitte senden Sie mir in diesem Fall eine kurze entsprechende Nachricht oder kontaktieren Sie mich über die angegebene Mobilfunknummer. Sollte diese Nachricht nicht den richtigen Adressaten gefunden haben, sind wir für einen entsprechenden Hinweis dankbar!

Ablauf & Termine des Burschentages 2011 in Eisenach

Donnerstag, 16. Juni 2011:
11.00 Uhr:       Presseinformationsgespräch im Thüringer Hof (Anmeldung erforderlich)

Freitag, 17. Juni 2011:
18.30 Uhr:       Festakt im Innenhof der Wartburg
                        Festredner: Lutz Weinzinger, Abg. a.D. zum Österreichischen Nationalrat
                        Thema: „Die Deutsche Burschenschaft und die Wartburg“

Samstag, 18. Juni 2011:
20.00 Uhr:       Festkommers in der Werner-Aßmann-Halle Eisenach
                        Festredner: Prof. Dr. Arnulf Baring
                        Thema: „Die Deutschen und das Europa der Vaterländer“

Sonntag, 19. Juni 2011:
12.00 Uhr:       Presseinformationsgespräch im Berghotel Eisenach (Anmeldung erforderlich)