Südtirol: Sezession, was sonst?

Kategorie: Schwerpunkt
01.11.2016


In meinem Heimatdorf Salurn, wo sich die Etsch zwischen den beeindruckenden Felswänden des Fennberges und des Geiersberges durch das enge Tal der Salurner Klause zwängt, endet alles Deutsche. An dieser Talenge soll der Volkssage zufolge der römische Feldherr Gaius Marius (158/157-86 v. Chr.) einst die Teutonen geschlagen haben – was ich für ein Gerücht halte. Später soll der Langobarden-Herzog von Trient an der Klause die Franken besiegt haben. Im Tiroler Freiheitskampf wurden die Franzosen unter anderem bei Salurn abgewehrt. Heute verläuft südlich von Salurn die Südtiroler Landesgrenze, sowie die Sprach- und Kulturgrenze, die jedem Vorbeireisenden mehr als offensichtlich wird.

An dieser Talenge sollte eigentlich auch eine Staatsgrenze verlaufen. Die Staatsgrenze verläuft heute aber knapp 100 Kilometer nördlich von Salurn, am Brennerpaß. Der geschichtliche Hintergrund dürfte bekannt sein. Italien besetzte im Ersten Weltkrieg Tirol bis zum Brenner. Anders als die Kärntner, die sich zu Heimatwehren zusammenschlossen und ihre Heimat verteidigten, blieb die Tiroler Wehrhaftigkeit aus. Man vertraute der internationalen Politik, glaubte an Demokratie und Selbstbestimmung, sammelte Unterschriften und legte Protestnoten ein – und wurde Italien zugesprochen.
Es folgte die gewaltsame Italianisierung. Nach dem Zweiten Weltkrieg sammelten die Südtiroler wieder Unterschriften, trafen sich zu Kundgebungen – und wurden erneut Italien zugesprochen. Als sich in der Italianisierungspolitik nichts änderte, wurden Masten in die Luft gesprengt. Die Autonomie wurde nachjustiert, die Selbstbestimmung jedoch verwehrt. Heute scheinen sich die Südtiroler weitgehend mit dieser Situation abgefunden zu haben. Die Autonomie schützt offensichtlich den Fortbestand, sowie den materiellen Wohlstand der deutschen und ladinischen Südtiroler.

In Salurn selbst, diesem südlichsten Ort des zusammenhängenden deutschen Sprach- und Kulturraumes, ist die Bevölkerung heute mehrheitlich italienisch. Die deutsche Bevölkerung ist in der Minderheit. In einem Grenzort, wie ihn Salurn darstellt, bemerkt man tagtäglich, daß Identität Existenz bedeutet und daß mit der eigenen Identität auch alles andere fällt. Das Ausleben der eigenen Identität als Deutsche ist in einer mehrheitlich nicht-deutschen Realität ein tagtägliches politisches Bekenntnis. Ein Bekenntnis, das viele Zeitgenossen allerdings nicht ablegen wollen, da es sich offenbar bequemer lebt, wenn man es vermeidet, auf seine Eigenart und auf sein Recht zu bestehen.

Stattfindender Identitätszerfall

Heute ist es den Südtirolern vielfach nur noch unterbewußt klar, daß es ausschließlich ihre Identität als deutsche und ladinische Südtiroler ist, die ihnen einen Sonderstatus in Italien und eine Autonomie ermöglicht. Südtirol ist nicht deshalb autonom, weil die Südtiroler "schöner" sind als die restlichen Staatsbürger, wie sich manch einer einzubilden vermag, sondern weil die Südtiroler keine Italiener sind, weil der Unrechtsstatus anhält und weil das Recht auf Selbstbestimmung faktisch gegeben ist.

Die Politik in Südtirol trägt das ihre zu dem heute stattfindenden Identitätszerfall bei. Während jene Generation Südtiroler, die die heutige Autonomie erkämpft hat, von der politischen Bühne abgetreten ist, ist derzeit eine Politiker-Generation an der Macht, die im Korsett der politischen Korrektheit gefangen ist und im Dickicht von Verflechtungen und Beziehungen nicht einmal mehr dann, wenn sie es wollte, im Interesse des eigenen Volkes handeln könnte.

In Südtirol hat sich die regierende Volkspartei ähnlich wie ihre Schwesterparteien in ganz Europa in die politische Handlungsunfähigkeit manövriert. Auf italienischer Ebene steckt die Partei in einem unsäglichen Mitte-Links-Bündnis, bei dem man sich mit italienischen Staatsparteien verbündet hat, um Posten, Parteienfinanzierung und Macht zu sichern mit der Folge, daß man längst anderen Interessen zu dienen hat.
Italien ist auf dem Weg in Richtung Zentralismus. Provinzen sollen abgeschafft werden, der Staatsapparat wird künftig deutlich mehr Macht erhalten, der Verfassungsgerichtshof wird künftig noch öfters autonome Zuständigkeiten beschneiden. Die Südtiroler Mehrheitspartei ist dabei abermals dazu verdammt, diesen Zentralismus auf politischer Ebene mitzutragen, da sie sich bündnispolitisch verpflichtet hat.

Diese Tendenz setzt sich in der Volkstumspolitik fort. Die Südtiroler Autonomie, auf einem Vertragswerk zwischen Österreich und Italien basierend, das den deutschen und ladinischen Südtirolern eine Sonderautonomie zum Schutz ihrer kulturellen Eigenart gewährt, wird soll heute reformiert werden – aus welchen Gründen auch immer. Die Marschroute in der regierenden Südtiroler Volkspartei (SVP) zeigt heute in Richtung "territorialer" Autonomie, also fort vom ethnischen Prinzip und hin zu einem territorialen Prinzip, das Südtirol – aus welchen Gründen auch immer – einen Sonderstatus gewähren sollte.
Dazu stehen auch die heiligen Kühe der Südtirol-Autonomie auf dem Spiel. Der muttersprachliche Unterricht, die Ansässigkeitsklausel, die die Südtiroler gegenüber allen Dahergezogenen bevorteilt, und der ethnische "Proporz", der für jede Sprachgruppe einen entsprechenden Prozentsatz an öffentlichen Stellen reserviert, galten lange Zeit als die autonomiepolitische Lebensversicherung der Südtiroler. Heute sollen diese Grundprinzipien im Sinne einer linksliberalen Nachlässigkeit aufgeweicht werden.

Eine Frage der Identifikation

Das alles geht an die Substanz. Bis vor wenigen Jahrzehnten war es allen Südtirolern klar, daß sie Deutsche und Ladiner sind und nur so lange ihre Autonomie bewahren, wie sie sich gegenüber Italien abgrenzen. Heute ist das alles andere als klar. Man erachtet sich vielfach nicht mehr als Deutsche, sondern nur noch als "Deutschsprachige". Vielleicht auch als "deutschsprachige Italiener". Übrig bleibt vielfach nur noch, daß sie "Italiener" sind. Man ist in Südtirol, wie auch in anderen deutschen Ländern, heute kaum noch in der Lage, Begriffe wie Staatsbürgerschaft und Nationalität in ein ordentliches Verhältnis zu bringen.
Indem sich die Begriffe "Volk" und "Nation" weiter auflösen, vollzieht sich in einem Fremdstaat letztlich eine Identifikation mit Italien. Wenn alle anderen Identifikations-Instanzen nämlich in Frage gestellt werden, bleibt am Ende nur die staatliche übrig. Was ist einfacher und stumpfer, als die Identitätsfrage über eine Stück Papier, nämlich über den Paß, zu definieren?

Das alles äußert sich immer wieder auch bei Sportveranstaltungen, die in Südtirol unweigerlich mit Politik zu tun haben. Ob man bei einer Fußball-Weltmeisterschaft zu Deutschland oder zu Italien hält, ist ein Politikum.

Auf der anderen Seite gibt es aber auch Tendenzen, die optimistisch stimmen. Der Südtiroler Schützenbund, also jener Traditionsverband, der sich federführend der Volkstumspolitik annimmt, verzeichnet laufend Mitgliederzuwächse und vermag es auch, medienwirksame Veranstaltungen wie den "Unabhängigkeitstag" auf die Beine zu stellen. Vielfach nehmen die Südtiroler Schützen die Rolle eines volkstumspolitischen Mahners ein. Viel zu oft aber auch nur die Rolle reiner Traditionsverbände ohne realpolitische Wirksamkeit.

Zuletzt hat man im Südtiroler Schützenbund offensichtlich einen beachtlichen Strategiewechsel vorgenommen. Der so genannte "Autonomie-Konvent", der derzeit über die Bühne läuft, war durch die Regierungspartei SVP und ihren Bündnispartner Partito Democratico (PD) eigentlich dazu gedacht gewesen, die Südtirol-Autonomie zu modernisieren. Daß da volkstumspolitische Alarmglocken schrillen mußten, liegt auf der Hand. In einer einzigartigen Aktion hat es der 5.000 Mitglieder zählende Schützenbund auf die Reihe gebracht, die offenen, partizipativen Veranstaltungen des Autonomie-Konvents in die volkstumspolitische Richtung zu lenken.
Im zentralen Rat des Autonomie-Konvents, dem "Rat der 33" sitzen gleich mehrere hochrangige Vertreter des Südtiroler Schützenbundes, die dem Konvent fortan ihre Themen vorgeben: Selbstbestimmung, muttersprachlicher Unterricht, Ortsnamengebung. Grund genug für die Regierungsparteien, den Konvent politisch zu hintergehen. Die Strategie der Südtiroler Patrioten stimmt aber auf alle Fälle: Hinein in die Institutionen!

Die in Südtirol regierende SVP, die 1945 gegründet wurde um die Selbstbestimmung für Südtirol durchzusetzen, hat sich in den letzten Jahrzehnten zur eifrigsten Gegnerin des Selbstbestimmungsrechtes gemausert – das dürfte inzwischen auch abseits von Südtirol bekannt sein. Seit 2013 verfügt die SVP erstmals über keine absolute Mehrheit im Südtiroler Landtag mehr. Parteien rechts der Mitte, wie Die Freiheitlichen, die mit der FPÖ kooperieren, halten als zweitstärkste Partei rund 17,9 Prozent, was in Anbetracht der Tatsache, daß rund ein Drittel der Wahlberechtigten in Südtirol Italiener sind, ansehnlich ist. Die Partei Süd-Tiroler Freiheit, die auf europäischer Ebene im Minderheitenbündnis der Europäischen Freien Allianz (EFA) kooperiert, kommt auf 7,2 Prozent. Zusammen macht das über 25 Prozent. Eine intensive Zusammenarbeit abseits der gemeinsamen volkstumspolitischen Anliegen findet derzeit allerdings nicht statt, da die Ansichten ideologisch und europapolitisch weit auseinandergehen. Mitunter ein Grund, weshalb in Südtirol zwar positive Tendenzen und Stimmungen, aber keine Fakten in Richtung Unabhängigkeit zu vernehmen sind.

Eigenstaatlichkeit als Option?

Weiter uneinig sind sich die Südtiroler auch in der Frage, wie sie die Unabhängigkeit erreichen wollen. Die Angliederung an das Vaterland Österreich ist die natürlichste Lösung. Trotzdem muß man ehrlichkeitshalber eingestehen, daß diese Variante nicht jene Lösung ist, die derzeit in der Favoritenrolle in Südtirol zu stehen scheint. Die Eigenstaatlichkeit Südtirols scheint mehr Charme und folglich auch mehr Chancen zu haben, eine politische Mehrheit zu finden.
Vielleicht liegt das auch daran, daß andere europäische Volksgruppen, wie die Flamen, die Katalanen oder die Schotten mit einem ähnlichen Kurs politisch gut zu fahren scheinen und, im Gegensatz zu den Südtirolern, auch auf politischer Ebene Fortschritte verzeichnen. Offen bleibt zudem auch die völkerrechtliche Frage, ob die Loslösung von Italien mit der faktischen Eigenstaatlichkeit nicht ohnehin vor einer Angliederung an Österreich stehen müßte und ob die Angliederung an Österreich nicht ein zweiter Schritt ist.

Fest steht, daß die Loslösung von Italien der Minimalkonsens ist, den alle patriotischen Kräfte in Südtirol ungeachtet ihrer Parteizugehörigkeit zu verfolgen haben. Die Form, wie dieses Ziel angestrebt wird, ist sekundär. Wir erleben heute nämlich überall in Europa eine Situation, in der es längst ans Eingemachte geht und wo wir es uns nicht mehr länger erlauben können, im Hypothetischen zu bleiben.

Die Südtiroler sind heute längst keine Opfer mehr. Sie sind höchstens Opfer ihrer derzeitigen politischen Untätigkeit. Wenn sie es nicht hinnehmen wollen, daß sie längerfristig zur normalen italienischen Provinz degradiert werden, dann gilt es politische Zeichen zu setzen. Kein Volk kann auf Dauer dazu verdammt sein, einem fremden Staat anzugehören, den es sich nicht ausgesucht hat und in dem es ständig um seine Rechte kämpfen muß.

Die miserable Situation Italiens gibt genug Grund zur Hoffnung. Italien entwickelt sich zum europäischen Sorgenkind. Wenn die Finanzblase platzt und dem Staat Italien griechische Zustände drohen, wird die Brennergrenze für die Südtiroler zur drückenden Belastung. Kein Südtiroler wird es hinnehmen, für einen fremden Staat den Kopf hinhalten zu müssen. Im Ernstfall wird die Kategorie Identität schlagend.

Verschiedenste Umfragen unter den Südtirolern unterstreichen diese These und besagen klar und deutlich, daß es dann, wenn es darauf ankommt, eine klare Mehrheit für die Loslösung von Italien geben würde.
Es liegt an den politischen Akteuren in Südtirol, die Flamme am Brennen zu halten und die historische Chance zu nutzen, sobald sie sich denn stellt. Die Sezession Südtirols ist und bleibt nämlich alternativlos.

Michael Demanega (Teutonia Wien 2014)

Unser Autor Vbr. Michael Demanega, Jahrgang 1986, stammt gebürtig aus Salurn. Demanega war von 2012 bis 2014 Generalsekretär der Südtiroler Freiheitlichen. Derzeit studiert er Bauingenieurwesen an der TU Wien und ist Sprecher der Wr. akad. Burschenschaft Teutonia.