Extremismusvorwurf

Die Deutsche Burschenschaft: „extrem“ oder eine „wichtige gesellschaftliche Gruppe“?

Immer wieder wird die Deutsche Burschenschaft als „extrem“ oder „radikal“ bezeichnet. Insbesondere ihre Kritiker und Gegner versuchen seit Jahrzehnten krampfhaft, dem traditionsreichen gesamtdeutschen Akademikerverband zu attestieren, er sei verfassungsfeindlich oder vertrete Positionen, die mit den freiheitlich-demokratischen Grundordnungen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich nicht vereinbar seien. In Zeiten des „Kampfes gegen Rechts“ neigen nicht nur interessengetriebene politische Kreise, sondern auch zahlreiche Medien dazu, der Deut¬schen Burschenschaft oder deren Mitgliedsburschenschaften Extremismus zu unterstellen. Politikwissenschaftlich wird „Extremismus“ als „fundamentale Ablehnung des demokratischen Verfassungsstaats“ definiert. Dieser Vorwurf erscheint absurd, ist die burschenschaftliche Bewegung doch Begründerin des modernen Verfassungsstaats. Zentrale Forderungen von ihr fanden in allen deutschen Verfassungen ihren Niederschlag und wurden nahezu wortgetreu ins bundesrepublikanische Grundgesetz und in die Verfassung der Republik Österreich übernommen.

Burschenschaft & Grundgesetz

Dennoch versuchen Gruppen und Einzelpersonen, mehrheitlich solche, die selbst ein gespaltenes Verhältnis zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit haben, die Deutsche Burschenschaft regelmäßig zu stigmatisieren. Beispielsweise stellen die SED-Nachfolgeparteien PDS und Linkspartei seit Jahren regelmäßig auf Bundes- und Landesebenen sogenannte „Kleine Anfragen“ an die Bundes- und Landesregierungen mit dem Ziel, der Deutschen Burschenschaft, die vehement gegen jede Art von Extremismus eintritt und dies mehrmals in Form von Burschentags-Beschlüssen dokumentiert hat, dennoch – oder gerade deshalb – „extremistisches“ Gedankengut unterstellen zu können.

Ein ganz besonderer „Fan“ der Deutschen Burschenschaft ist die linksextreme Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Ulla Jelpke. Sie stellt regelmäßig im Namen der SED-Nachfolgepartei "Kleine Anfragen" an die jeweilige Bundesregierung

Im Zusammenhang mit dem Burschentag 1995 in Eisenach hatte die linksextremistische PDS-Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke beispielsweise eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gerichtet, in der sie u. a. wissen wollte: "Warum hat die Bundesregierung den Parlamentarischen Staatssekretär Bernd Naumann zu dem Burschenschaftertag nach Eisenach entsandt?" In der Antwort der Bundesregierung vom l. Juli 1995 (Drucksachen-Nummer 13/2019) heißt es: „Auf die Einladung der Deutschen Burschenschaft an Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl hin hat das Bundeskanzleramt den Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie, Bernd Neumann, gebeten, den Termin für die Bundesregierung zu übernehmen. Die Bundesregierung hält die Deutsche Burschenschaft für eine wichtige gesellschaftliche Gruppe.“

Diese Einschätzung der Bundesregierung – unabhängig von der jeweiligen Parteizugehörigkeit – hat Tradition. Seit Wiederbegründung der Deutschen Burschenschaft nach dem Zweiten Weltkrieg folgten zahlreiche hohe Regierungsbeamte und Politiker den Einladungen der Deutschen Burschenschaft, versandten Bundeskanzler und Bundespräsidenten Grußtelegramme und dankten darin dem Akademikerverband für sein gesellschaftliches Engagement.

Die vorurteilsfreie Bewertung der Deutschen Burschenschaft durch die Bundesregierung erfolgt regelmäßig,  letztmals 2014. In einer Anfrage vom 12. Juni 2014 fragte die Linkspartei-Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke erneut nach angeblichen „rechtsextremen Tendenzen“ in der Deutschen Burschenschaft (Drucksachen-Nummer 18/1736). Die Bundesregierung antwortete: „Der Bundesregierung liegen auch zum jetzigen Zeitpunkt keine hinreichenden Anhaltspunkte dafür vor, dass die DB Bestrebungen verfolgt, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet sind.“

Gleichwohl wiederholen zahlreiche Medien, teilwiese wider besseres Wissen und unter Mißachtung der journalistischen Sorgfaltspflicht, alternative studentische Gruppen und Antifa-Aktivisten die Vorwürfe aus dem linksextremistischen Milieu.

Ein weiterer, regelmäßig wiederholter Vorwurf ist der des „Rassismus“. So wird die Meinung einzelner als Verbandsmeinung proklamiert oder es werden Beschlüsse des Burschentages umgedeutet und als „rassistisch“ bezeichnet. Dabei hat sich die Deutsche Burschenschaft mehrfach eindeutig von jeglicher Art des Rassismus klar distanziert.  Bereits auf dem Burschentag 1958 in Landau verabschiedete sie den für alle Mitgliedsbünde verpflichtenden Beschluss:

„Die Deutsche Burschenschaft bekennt sich zum Grundsatz der Menschenwürde, wie er in Artikel 1 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland festgestellt ist, und distanziert sich mit Nachdruck von jedem Antisemitismus und Rassenwahn. Die Verbrechen, die das Dritte Reich an den Juden begangen hat, verpflichten jeden Deutschen, alles in seinen Kräften stehende zu tun, um zur Verständigung unter den Völkern beizutragen. Die Deutsche Burschenschaft bekräftigt daher ihren Willen, auch in Zukunft antisemitischen Tendenzen, wo immer sie auftreten, energisch entgegenzutreten.“

Und auch in jüngster Zeit hat sich die Deutsche Burschenschaft unmissverständlich zum Rassismus positioniert. Auf dem Burschentag 2010 in Eisenach wurde ein Beschluß mit folgendem Wortlaut verabschiedet:

„Die Deutsche Burschenschaft bekennt sich [...] zum Grundsatz der Menschenwu?rde, wie er in Artikel 4 der Verfassung der Deutschen Burschenschaft festgeschrieben ist und distanziert sich mit Nachdruck von jeglichem Rassismus. Die Deutsche Burschenschaft bekräftigt daher ihren Willen rassistischen Tendenzen, wo immer sie auftreten mögen, energisch entgegenzutreten.“

Ministerpräsident a.D. Bernhard Vogel: Eine von zahlreichen hochrangigen politischen Persönlichkeiten, die sich positiv zur Deutschen Burschenschaft geäußert haben.

Die Deutsche Burschenschaft kann bei objektiver Betrachtung somit nicht ansatzweise als „extrem“ oder „rassistisch“ bezeichnet werden. Sie hat sich wie kein zweiter Akademikerverband mit der deutschen Geschichte und mit ihrer eigenen Geschichte auseinandergesetzt und sich bewußt dafür entschieden, Demokratie und Rechtstaatlichkeit aktiv zu fördern und zu verteidigen.

„Wo Burschenschaft verboten ist, herrscht Unfreiheit!“
(Bernhard Vogel, ehem. Ministerpräsident Freistaat Thüringen).

Extremismusvorwürfe werden auch bei regelmäßiger Wiederholung nicht wahrer! Gleichwohl ist damit zu rechnen, daß Einzelpersonen und Gruppen, denen Demokratie zum Erreichen ihrer Ziele hinderlich ist, auch zukünftig nicht davon abrücken werden, den gesamtdeutsch ausgerichteten Akademikerverband mit diffamierenden Anschuldigungen zu stigmatisieren.